Ulrichskirche
 

 
 

Die Fraktion DIE LINKE zieht ihren Antrag A0029/22 "Resolution Ulrichplatz" zurück

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE René Hempel zieht auf der Stadtratssitzung am 01.09.2022 unter Tagesordnungspunkt 6.3 den Antrag A0029/22 Resolution Ulrichplatz zurück: "Da die Resolution - das haben die Diskussionen in den Ausschüssen gezeigt - keine rechtliche Bindung hat, ziehen wir den Antrag hiermit zurück." Zwischenrufer empören sich daraufhin, dass durch den Antrag und dessen Diskussion in vier Ausschüssen Zeit vernichtet wurde. Der 1. stellv. Vorsitzende des Stadtrats Herr Norman Belas (SPD) schließt mit der Bemerkung, dass durch das Zurückziehen des Antrags dem Stadtrat eine lange Debatte erspart wurde. Jens Rösler (SPD) erklärt abschliessend persönlich, dass der Antrag der LINKEN für die Kulisse gemacht wurde, eine riesige Diskussion losgestürzt habe, obwohl kurz vorher vom Stadtrat beschlossen wurde, dass nichts auf dem Platz gemacht wird. Es bestünde auch im Moment kein Ansinnen im Stadtrat, etwas zu machen. Es wäre daher völlig sinnlos gewesen, diesen Antrag zu stellen. Und diesen jetzt wieder zurückzuziehen, sei eine Frechheit der Fraktion DIE LINKE.